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Aktuelles

Junge Union Ortenau besucht die Landeshauptstadt Stuttgart

veröffentlicht am 06.12.2006 in Aktuelles,Berichte

Am Nikolaustag, den 6. Dezember, besuchte die Junge Union Ortenau die Baden-Württembergische Landeshauptstadt Stuttgart. Empfangen wurden sie im Landtagsgebäude vom Offenburger Landtagsabgeordneten und CDU Kreisvorsitzenden Volker Schebesta.

Nach einer kurzen Einführung des ehemaligen JU Bezirksvorsitzenden Schebesta stand als Erstes der Besuch einer Plenardebatte zum Thema „Landeshaushalt 2007″ an. Kernpunkt der Debatte war die Haushaltsrede des Baden-Württembergischen Finanzministers Gerhard Stratthaus. Anschließend wurden die Ortenauer JU’ler von Schebesta durch das Abgeordnetenhaus geführt. Dort konnten sie die Büros und Sitzungssäle der CDU Landtagsfraktion besichtigen.

Danach bestand noch die Möglichkeit mit dem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Zentrales Thema in diesem Gespräch war natürlich die Amokdrohung an einer Baden-Württembergischen Schule, welche an diesem Tag auch das beherrschende Thema in den Medien war. Schebesta informierte die JU’ler unter Anderem über den aktuellen Stand der Dinge. Neben dem Amoklauf gab es aber auch noch andere Diskussionsthemen. So ging es unter anderem um die momentan heiß diskutierte Frage eines Rauchverbots in Lokalen und Restaurants.

Nach dem Besuch im Landtag war ein gemeinsames Mittagessen der Jung Unionisten mit dem Lahrer Landtagsabgeordneten und Kultusminister Helmut Rau geplant. Auf Grund der Umstände bzgl. der Amokdrohung konnte dies in der geplanten Form leider nicht stattfinden, da der Minister natürlich an anderer Stelle dringender gebraucht wurde. Deshalb wurden die JU’ler von seiner Grundsatzreferentin empfangen und durch das Ministerium im Neuen Schloss geführt. Anschließend hatten die Mitglieder der Jungen Union die Möglichkeit in der Kantine des Ministeriums Mittag zu essen.

Nach dem Besuch im Kultusministerium stand ein ausgedehnter Besuch auf dem Stuttgarter Weihnachtsmarkt an. Neben Glühwein und anderen Weihnachtlichen Genussmitteln nutzen einige der jungen Christdemokraten die freie Zeit auch für einen ausgedehnten Einkaufsbummel.

Zum Abschluss des Tages fuhren die Ortenauer JU’ler in die Villa Reitzenstein, dem Sitz des Staatsministeriums, wo sie von dem Oberkircher Landtagsabgeordneten und Baden-Württembergischen Staatsminister Willi Stächele persönlich empfangen wurden.

Neben Kaffe und Kuchen fand ein reger Austausch über allerlei politische und auch nicht-politische Themen statt. Minister Stächele ermutigte den CDU Nachwuchs unter anderem auch kommunalpolitische Verantwortung zu übernehmen und berichtete hierbei von seinen eigenen Anfängen in der Politik.

Im Anschluss an das Gespräch wurden die JU’ler durch das Staatsministerium geführt und konnten so zum Beispiel neben dem Ministerbüro auch den Kabinettsaal der Landesregierung besichtigen. Anschließend fuhren die Ortenauer im Stuttgarter Feierabendverkehr wieder zurück in die Badische Heimat.

CDA und Jungen Union Ortenau besichtigen die Progresswerk AG

veröffentlicht am 04.12.2006 in Aktuelles,Berichte

JU Ortenau und CDA Ortenau besichtigten Progresswerk in Oberkirch-Zusenhofen.

Oberkirch. Die besinnliche Vorweihnachtszeit nutzte die Christlich-demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Ortenau zu einem Besuch der Progress-Werk Oberkirch AG, einem weltweit agierenden Unternehmen im Bereich Automobil- und Elektroindustrie.

Gemeinsam mit der Jungen Union Ortenau hatten sich knapp 25 Teilnehmer zu einer spannenden Rundführung versammelt. Produktionsschwerpunkte der Progress-Werk Oberkirch AG bilden Metall-Komponenten bzw. -Systeme für Sicherheit und Komfort im Automobil.

Auf ihrer letzten Vorstandssitzung in diesem Jahr plante der Ortenauer CDA-Vorstand bereits für 2007: Ein abwechslungsreiches Programm bestehend aus Exkursionen – darunter dem Besuch des Europäischen Parlamentes in Straßburg – und Fachvorträgen zu aktuellen Themen erwartet Mitglieder und Interessierte.

Reaktion der Jungen Union auf Pestizidkäufe im Ortenaukreis

veröffentlicht am 29.11.2006 in Aktuelles,Pressemitteilungen

Ortenau. Die Junge Union Ortenau reagiert auf die durch die Umweltschutzorganisation „Greenpeace“ durchgeführten Käufe verbotener Pestizide mit der Forderung nach hartem Durchgreifen gegen die Verkäufer und Käufer.

Anlaß für die Forderung sind Verkäufe in Deutschland nicht zugelassener Pestizide u.a. auch durch ein Unternehmen in Appenweier. Die verkauften Mittel stehen nach den Angaben des Nachrichtenmagazins „Frontal 21″ in Verdacht, Krebs auszulösen, das Hormonsystem zu schädigen und die Fortpflanzungsfähigkeit zu beeinträchtigen. Mehrfach seien in der Vergangenheit Rückstände der Mittel (u.a. Omethoat oder Dimethoat) in Lebensmitteln entdeckt worden. „Wer solche Geschäfte betreibt, gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung“ sagte Christian Dusch, der Vorsitzende der Jungen Union Ortenau. Deshalb müsse man gegen derartige Praktiken rigoros vorgehen und die Verkäufer und Käufer zur Verantwortung ziehen. Dazu sei es erforderlich, daß die Strafen für diese illegalen Geschäfte verschärft werden. „Man muß hier auch das Strafrecht zur Anwendung bringen. Es kann nicht sein, daß derjenige, der leichtfertig mit der Gesundheit und dem Leben der Bevölkerung umgeht, nur mit einem Bußgeld davonkommt.“ Neben den Sanktionen sollten auch die Kontrollen verstärkt werden.

Nicht nur im Rahmen der Lebensmittelkontrollen sollte verstärkt nach derartigen Gefahrmitteln gesucht werden, sondern auch bei den Händlern für Agrarprodukte sollte eine regelmäßige und unangemeldete Überprüfung des Bestandes stattfinden. „Darüber hinaus brauchen wir auf europäischer Ebene dringend eine Harmonisierung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln.“ forderte Dusch. „Es kann nicht sein, daß die Mittel, die in Deutschland verboten sind, einige wenige Kilometer westlich legal zum Kauf angeboten und verwendet werden dürfen. Entweder die Mittel sind schädlich, dann sind sie es auch in Frankreich oder sie sind ungefährlich, dann gilt dies auch für Deutschland.“, fasste der Kreisvorsitzende die Position der Jungunionisten zusammen. „In diesem Bereich brauchen wir mehr und nicht weniger Europa“ so Dusch. Dies zeige, daß die pauschale und stets erhobene Forderung nach Beschränkung des Einflusses Europas so eben nicht immer stimme. Man fordere das Ministerium für den ländlichen Raum auf, die genannten Maßnahmen umzusetzen. Gleichzeitig unterstütze man die Ansicht des Landwirtschaftsministers, wonach Kontrollen und die Fahndung nach Personen, die gegen die Gesetze verstoßen, nicht Sache von „Greenpeace“ sei, sondern Aufgabe der staatlichen Behörden. Deshalb war es richtig, keine gemeinsamen Kontrollen vor laufender Kamera mit der Umweltschutzorganisation durchzuführen. „Nicht die Effekthascherei, sondern die effektive Bekämpfung des illegalen Handels und Verwendung solcher Mittel muß jetzt die Aufgabe sein“, so Dusch. Hier sehe man auch das Landratsamt in der Pflicht.

Besichtigung des Gemeinsamen Zentrum für deutsch-französische Polizei- und Zollzusammenarbeit

veröffentlicht am 06.11.2006 in Aktuelles,Berichte

Kehl. Der Arbeitskreis „Verwaltung, Kommunales, Innere Sicherheit und Finanzen“ der Jungen Union Ortenau traf sich am Donnerstag im „Gemeinsamen Zentrum für deutsch-französische Polizei- und Zollzusammenarbeit“ in Kehl um hiermit insbesondere seiner sicherheitspolitischen Aspekte gerecht zu werden und sich somit aus erster Hand, durch den dort tätigen Polizeihauptkommissar, Karim Said, über die Arbeit des Zentrums zu informieren.

In einer sehr anschaulichen Kurzdarstellung ging der Referent auf die Entwicklung und nunmehr gefestigte Struktur des Zentrums seit 1999 ein und erläuterte, anhand praktischer Fälle, den hohen Wirkungsgrad der polizeilichen Zusammenarbeit, der hier tagtäglich erreicht werde, in einer bisher beispiellosen Zusammenarbeit von deutschen und französischen Polizei- und Zollbehörden.

Insbesondere wurde von Said hervorgehoben, dass dieses erfolgreiche Pilotprojekt aus Kehl in die verschiedensten Teile Europas exportiert und somit vervielfältigt wurde. So waren sich die Teilnehmer auch einig, dass hier, mitten aus dem Herzen Europas, der entscheidende Pulsschlag für die innere Sicherheit unseres Kontinents entsprungen sei – und dieser hoffentlich auch noch die entlegensten inneren Grenzen der „EU der 27″ erreichen möge.

Said stellte sich allerdings auch den kritischen sowie interessierten Fragen der Jung-Unionisten, insbesondere im Hinblick auf die noch mangelhafte, analoge technische Funk-Ausrüstung auf deutscher Seite, im Gegensatz zur digitalen der französischen Behörden. Aber auch auf Fragen nach eher Alltäglichem wie der „Amtssprache“ im Zentrum, ging er ein, wobei diese nicht festgelegt sei, aber die Verständigung dennoch optimal funktioniere, da mindestens jeder die Sprache des jeweils anderen verstünde.

Der Kreisvorsitzende und AK-Leiter Christian Dusch (Rheinau) konnte abschließend zufrieden feststellen, dass „hier in diesem Zentrum, das historische Projekt Europa bereits gelebt und belebt wird und aber auch nur diese Form der tatsächlichen praktischen Zusammenarbeit der richtige Weg für das Europa des 21. Jahrhunderts sein kann“.

Seminar für die Finanzreferenten der Jungen Union Ortenau in Seelbach

veröffentlicht am 03.11.2006 in Aktuelles,Berichte

Die Junge Union Ortenau veranstaltete Anfang November ein Seminar für Finanzreferenten. Dazu waren auch Teilnehmer des Kreisverbandes Emmendingen unter Führung des Vorsitzenden Philipp Singler angereist.

Als Vortragende konnte die Finanzreferentin der Jungen Union Baden-Württemberg, Dr. Annekathrin Keller gewonnen werden. Der Vorsitzende der Jungen Union Ortenau, Christian Dusch betonte: „Annekathrin ist Mitglied unseres Kreisverbandes und wir sind stolz darauf, daß sie unsere Frau in Stuttgart ist.“

Mittels einer PowerPoint-Präsentation informierte Keller die Anwesenden über die zu beachtenden Regelungen im finanziellen Bereich. Dabei sprach sie auch den Umgang mit den sog. „RpJ-Mitteln“ an. Dies sind Fördermittel des Sozialministeriums, die zum Zwecke der außerschulischen Jugendbildung auch den politischen Jugendorganisationen zur Verfügung stehen. Keller machte darauf aufmerksam, daß die Orts- und Kreisverbände rechtzeitig ihre Anträge stellen sollten, damit kein Geld verschenkt werde. Sie erläuterte die auf den ersten Blick recht umfangreichen Antragsunterlagen.

Neben den „RpJ-Mitteln“ stand besonders der Umgang mit den Rechenschaftsberichten im Mittelpunkt der Ausführungen. Keller hob die besondere Bedeutung hervor: „Wenn Euer Rechenschaftsbericht fehlerhaft ist, ist es in letzter Konsequenz auch der der CDU Deutschlands. Und dann kann eine saftige Strafzahlung drohen.“ Deshalb sei erhöhte Aufmerksamkeit beim Ausfüllen der erforderlichen Unterlagen angezeigt. Auch auf mögliche Spenden wurde eingegangen. Besonders wichtig sei die Beachtung des Unterschieds zum sog. Sponsoring. Während hier eine geldwerte Gegenleistung vorliegen müsse, sei dies bei den Spenden nicht der Fall.

Im Anschluß stellte der Finanzreferent der Jungen Union Ortenau Ideen zur Verbesserung der Finanzen dar. Sie reichten von Teilnahme an Jahrmärkten bis zur möglichen Werbung auf der JU-Homepage. Man kam überein, die Anregungen weiterzuverfolgen. Abschließend dankte Christian Dusch insbesondere Annekathrin Keller für ihren hervorragenden Vortrag und gab seiner Hoffnung Ausdruck, daß die Stadt- und Ortsverbände nun besser in der Lage sind, ihre Möglichkeiten zu nutzen, um ihre finanzielle Situation verbessern zu können. In manchen Orts- und Stadtverbänden sei die Lage fast als dramatisch zu bezeichnen. „Der Kreis würde die Orts- und Stadtverbände gerne unterstützen. Das können wir aber nicht, da unsere Lage leider nicht besser ist.“ hob der Kreisvorsitzende hervor.

Start des AK „Kommunales, Verwaltung, Innere Sicherheit und Finanzen“

veröffentlicht am 20.09.2006 in Aktuelles,Berichte

Der Arbeitskreis (AK) „Kommunales, Verwaltung, Innere Sicherheit und Finanzen“ der JU Ortenau traf sich Mitte September das erste Mal zu einer Sitzung. Zu Gast war der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion und ehemalige Kreisvorsitzende der JU Ortenau Bürgermeister Klaus Muttach. Dieser gab den Mitgliedern des AK einen Einblick in die Kreispolitik. Muttach berichtete über die Erfahrungen mit der Verwaltungsreform und der Umsetzung des Hartz IV-Gesetzes.

Ortenau. Der Kreistag hat sich bei der Umsetzung des Hartz-IV-Gesetzes für die Aufgabenerfüllung durch den Landkreis und damit gegen die Aufgabenwahrnehmung durch die Bundesagentur bzw. eine Arbeitsgemeinschaft gestimmt. Er betonte: „Die Entscheidung, daß wir optiert haben, hat sich als völlig richtig erwiesen. Man sieht heute, daß die Arbeitsgemeinschaften zwischen den Landkreisen und der Bundesagentur nicht funktionieren.“

Als „hochaktuelles Thema“ stellte Bürgermeister Muttach die Diskussion um die Rechtsform der Kreiskliniken dar. Die Mitglieder des AK waren sich darüber einig, daß sie die Forderung nach einem gemeinsamen Eigenbetrieb für alle Kreiskliniken unterstützen. „Es macht Sinn, die stärkeren und die weniger starken Häuser in einem Eigenbetrieb zusammenzufassen. Dadurch ist es möglich, daß alle Krankenhausstandorte beibehalten werden können.“, so der Kreisvorsitzende der JU Ortenau, Christian Dusch. Er sprach in diesem Zusammenhang von einer „solidarischen Lösung“, durch die ein Ausgleich unter den Krankenhäusern hergestellt werden kann. Es sei strukturpolitisch die richtige Entscheidung, die unterschiedlichen Standorte beibehalten zu wollen. Bürgermeister Muttach ergänzte, daß die „Eigenbetriebs-Lösung“ den Vorteil biete, daß der Einfluß des Kreistages beibehalten werde. Bei der GmbH-Lösung stehe der wirtschaftliche Aspekt im Vordergrund und genieße im Konfliktfall den Vorzug. „Strukturpolitische Überlegungen müssten in einer GmbH im Zweifel zurücktreten. Das kann keiner wollen.“ hob Muttach hervor. „Wir wollen die wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung. Dadurch können auch Arbeitsplätze in den kleineren Kliniken gesichert werden.“ faßte Dusch die einhellige Meinung der AK-Mitglieder zusammen.

Darüber hinaus wurde auch die finanzielle Situation des Kreises diskutiert. Hier interessierte die Teilnehmer vor allem, ob die Kreisumlage angehoben werden muß. Dies könne man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehen, so Muttach. „Aber eines dürfte wohl sicher sein: Sinken wird die Kreisumlage nicht.“ Angesprochen auf Einsparmöglichkeiten gab der Kreistagsfraktionsvorsitzende zu bedenken, daß der Kreis trotz allen Spardrucks handlungsfähig bleiben müsse. In vielen Bereichen gebe es einfach keine Sparmöglichkeiten mehr. Dusch dankte Muttach für seine bereitwillige Auskunft auch kritische Fragen zur Kreispolitik zu beantworten und versprach, daß die JU Ortenau gespannt und konstruktiv die Kreispolitik verfolgen werde.

Im Anschluß fand die Planung der weiteren Arbeit des AKs statt. Man kam überein, daß man sich dem Kreishaushalt widmen werde, wenn der Haushaltsentwurf eingebracht worden ist. „Haushaltspolitik ist Zukunftspolitik. In diesem Sinne werden wir genau darauf schauen, daß unsere Generation nicht übermäßig beansprucht wird. Dies gilt zum einen für die jetzigen Ausgaben in den jugendrelevanten Bereichen und zum anderen für die Belastungen, die durch die Schulden auf uns in Zukunft zukommen werden.“ begründete Dusch die Notwendigkeit, sich mit der Haushaltspolitik des Kreises auseinander zu setzen. Vor diesem Hintergrund werde man auch weitere ausgewählte Stadt- und Gemeindehaushalte unter die Lupe nehmen. Weiter sei der Besuch einer Sitzung des Landtages geplant. „Wir haben uns auf ein interessantes Programm geeinigt. Teilnehmen kann jeder, der an derartigen Themen Interesse hat. Wir freuen uns über jeden, der sich in die Arbeit der Jungen Union einbringen will.“ so Dusch. Weitere Informationen enthält die Homepage der JU Ortenau unter der Adresse: http://www.junge-union-ortenau.de. Interessierte Mitglieder können sich unter der E-Mail-Adresse: info@junge-union-ortenau.de melden.

Schebesta aus Junger Union „entlassen“ / Sommerfest am Gifiz-See in Offenburg

veröffentlicht am 07.09.2006 in Aktuelles,Berichte

Die Junge Union Ortenau veranstaltete Anfang September zum dritten Mal ihr Sommerfest im Gifiz-Strandbad in Offenburg. Bei diesem Anlaß fand auch die Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder des Kreisvorstandes statt. Die Zusammensetzung des Kreisvorstandes der JU Ortenau hat sich bei der letzten Jahreshauptversammlung im Mai dieses Jahres geändert.

Ortenau. Der Vorsitzende der JU Ortenau, Christian Dusch, bedankte sich für den Einsatz und das Engagement der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder. Stellvertretend hob er seinen Amtsvorgänger Johannes Rothenberger hervor. Dieser gab sein Amt ab, nachdem er beim letzten Bezirkstag zum Bezirksvorsitzenden der JU Südbaden gewählt worden war. Rothenberger habe in den zurückliegenden Jahren eine tolle Arbeit geleistet, so Dusch. Man hoffe, daß er auch zukünftig der JU Ortenau erhalten bleibe. „Wir werden unseren Bezirksvorsitzenden so gut, wie es uns möglich ist, unterstützen“ versprach Dusch. Neben Rothenberger schieden auch die beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Sebastian Hohwieler (Schuttertal) und Michael Frey (Offenburg), die Finanzreferentin Brigitte Mayer (Oberkirch), die Schriftführerin Sarah Huber (Oberkirch) und die Beisitzer Sven Alender (Zell am Harmersbach), Christoph Griesbaum (Achern) und Michael Müller (Oberkirch) aus dem Kreisvorstand aus. Auch diesen wurde für ihre hervorragende Arbeit gedankt.

Da der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der CDU Ortenau Volker Schebesta in diesem Jahr die JU-Altersgrenze erreicht hatte, nahm dies Dusch zum Anlaß, sich bei ihm ebenfalls für seinen Einsatz in der JU zu bedanken. Schebesta war seit seinem 17. Lebensjahr Mitglied der JU Ortenau. Er brachte sich stets in vorbildlicher Weise in die Arbeit der JU ein und übte zahlreiche Ämter aus. So war er beispielsweise Kreisvorsitzender der JU Ortenau und Bezirksvorsitzender der JU Südbaden. „Wir bedauern, daß wir nun das Aushängeschild der JU Ortenau verloren haben. Aber gleichzeitig sind wir sicher, daß Volker Schebesta zeitlebens ein Freund der JU bleiben wird.“, so der Vorsitzende Christian Dusch. Man hoffe, daß man in Schebesta einen Verbündeten im Kampf für die Rechte der jungen Generation habe. Schebesta versprach, jederzeit gerne als Ansprechpartner der JU zu fungieren. „Ihr könnt mich stets ansprechen und um Rat fragen, wenn Ihr Probleme haben solltet“, so Schebesta.

Nach dem „offiziellen“ Teil widmete man sich ausgiebig dem geselligen: Zum Gegrillten wurden Cocktails gereicht. Auch fand man Zeit, um bei einem Beachvolleyballmatch die Kräfte zu messen. Bis in die Abendstunden saßen die Mitglieder bei sommerlichen Temperaturen am Gifz-See zusammen.

Klausurtagung: Klösterliche Ruhe und klare Richtung

veröffentlicht am 24.08.2006 in Aktuelles,Berichte

Der Kreisvorstand der Jungen Union Ortenau traf sich Mitte August im Kloster St. Trudpert (Münstertal) zu einer ersten Klausurtagung im neuen Geschäftsjahr. Im Vordergrund standen hierbei die Diskussion und Beschlussfassung über die organisatorischen und inhaltlichen Grundlagen für das kommende Geschäftsjahr.

Klösterliche Ruhe und klare Richtung

Münstertal/Offenburg. Ebenso diskutiert wurde der Leitantrag des Bundesvorstandes zum Deutschlandtag im Oktober. Das Ergebnis waren viele neue Ideen, ein 10-seitiges Protokoll und große Zuversicht für die kommende Arbeit.

Zunächst widmeten sich die Vorstandsmitglieder aber in einer Führung der bemerkenswerten Geschichte des Klosters um dann im Anschluss mit einer Kreisvorstandssitzung in die aktuelle Kreisverbandsarbeit einzusteigen. Ein erster Höhepunkt war die Vorstellung der umgestalteten Internetseite des Kreisverbandes, die im Wesentlichen auf der neuen CI des Bundesverbandes aufbaut.

Mit großem Elan und viel Engagement wurde im Anschluss daran in verschiedenen Arbeitsgruppen über grundlegende Elemente der kommenden Kreisverbandsarbeit diskutiert. Dies waren im Einzelnen die Themen Finanzen, Mitgliederwerbung, Mitgliederzeitschrift/Öffentlichkeitsarbeit, sowie, als politisch bildende Komponente, die konkrete Planung einer Prag-Bildungsreise für die Mitglieder des Kreisverbandes. Der erste Sitzungstag wurde dann in geselliger Runde in den frühen Morgenstunden des Folgetages abgerundet.

Der zweite Arbeitstag stand ganz im Zeichen des Leitantrages des Bundesvorstandes zum Deutschlandtag. Dieser wurde durch den Bezirksvorsitzenden Johannes Rothenberger in seinen Grundzügen dargestellt und anschließend in Kleingruppen diskutiert. Auf dieser Grundlage entstanden zahlreiche Änderungsanträge, die zum Deutschlandtag genauer ausformuliert werden sollen.

Der im Mai neu gewählte Kreisvorsitzende Christian Dusch zeigte sich abschließend begeistert von dem großen Arbeitseifer „seines“ Kreisvorstandes und freut sich auf die weitere konstruktive Zusammenarbeit.